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Minijob verschwiegen – Unterhaltsanspruch verloren  
Datum: 06-02-19
Beim Ehegattenunterhalt müssen beide Eheleute ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen ... Beim Ehegattenunterhalt müssen beide Eheleute ihre Einkommensverhältnisse vollständig…  
Minijober unter der Arbeitszeitlupe  
Datum: 04-02-15
Seit Jahresanfang ist das Mindestlohngesetz (MiLoG) mit seinen neuen „Spielregeln“ für (nahezu) alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Kraft. Im allgemeinen Bewusstsein ist der Umstand, dass auch…  
Mit der Steueramnestie endet auch das Bankgeheimnis  
Datum: 12-08-04
Auf Grund verschiedener Gesetzesänderungen sind alle Kreditinstitute verpflichtet, Dateien über sämtliche Konten mit Namen der Inhaber und Verfügungsberechtigten der Bundesanstalt für…  
Mitbestimmung bei Einrichtung und Betrieb einer Facebookseite  
Datum: 05-07-17
Möchten Arbeitgeber eine Facebookseite betreiben, die es den Nutzern von Facebook ermöglicht, über die Funktion „Besucher-Beiträge“ Postings zum Verhalten und zur Leistung ... Möchten Arbeitgeber…  
Mobile Commerce – Pflichtangaben bei iPhone Apps  
Datum: 09-08-10
Der Markt mit Smartphones (leistungsfähige Mobiltelefone, z.B. iPhone) boomt. Viele Unternehmen wie eBay bieten mittlerweile kleine Programme zum Herunterladen, sog. Apps, an. Hiermit können z.B.…  
Monika Justus  
Datum: 03-06-15
Justus Monika  
Mündliche Kündigungen unwirksam  
Datum: 05-10-00
Der Deutsche Bundestag hat am 20.01.2000 das „Gesetz zur Vereinfachung und Be-schleunigung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens“ angenommen. Durch Artikel 2 wird § 623 BGB neu gefasst: „Die…  
Nachtrag begründet trotz funktionaler Leistungsbeschreibung  
Datum: 11-01-19
Immer wieder kommt es zwischen den Parteien eines Bauwerkvertrages zu nachträglichen Unstimmigkeiten über den geschuldeten Leistungsumfang des Auftragnehmers bei pauschalierter Vergütung ... Immer…  
Nachträgliche Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot für Gesellschafter-Geschäftsführer  
Datum: 08-08-97
Für die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften, die der Gesellschafter-Geschäftsführer für die von ihm vertretene GmbH mit sich selbst abschließt (z. B. Darlehensverträge), ist Vorausset-zung, daß der…  
Nachweispflichten bei gestörtem Bauablauf  
Datum: 10-05-05
Will ein Bauunternehmen Schadensersatzansprüche wegen Behinderungen geltend machen, gelten hohe Anforderungen an die Dokumentation des Bauablaufs und den Nachweis der konkreten Behinderung. Dies hat…  
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